Kirchengemeinde gewährt Asyl

Erstellt am 09.04.2018

 

„Der Schutz von Menschen vor Lebensgefahr  gehört zum kirchlichen Kernauftrag.“

Nikolaus Schneider, Vorsitzender des Rates der EKD 2014 zum 20-jährigen Bestehen der ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche (BAG)

 

Die Evangelische Kirchengemeinde Altena hat einen jungen Geflüchteten aus dem Iran in ihre Obhut genommen und ihm Kirchenasyl gewährt. Dem 28-jährigen Christen drohen konkret die Abschiebung und damit die Todesstrafe.  Deshalb hat das Presbyterium sich entschieden, ihm Zuflucht in den kirchlichen Räumen zu geben. Die zuständigen Behörden sowie der Ev. Kirchenkreis und die Landeskirche (EKvW) sind darüber informiert.

„Die Evangelische Kirchengemeinde Altena stellt sich damit nicht gegen den Rechtsstaat, sondern zwischen den Geflüchteten und den Rechtsstaat“, so das Presbyterium, das die Entscheidung einstimmig auf einer Sondersitzung gefasst hat. Das Ziel der Aktion: Mit dem kirchlichen Beistand soll einem jungen Menschen ein rechtsstaatliches Asylverfahren in Deutschland ermöglicht werden.

Der aus dem Iran Geflüchtete ist über Frankreich und die Niederlande nach Deutschland gelangt; nach dem so genannten Dublin-Abkommen der Europäischen Union muss er daher nach Frankreich zurückgeführt werden – dort drohen ihm nicht nur eine menschenunwürdige Unterbringung, bis hin zu Übernachtungen auf offener Straße, sondern auch die Abschiebung in den Iran. In der Islamischen Republik, die sich erst langsam dem Westen öffnet, drohen Christen nicht nur Verfolgung und Gefahr für Leib und Leben, sondern auch konkret die Todesstrafe. Die Evangelische Kirchengemeinde Altena sieht es daher als ihre kirchliche Beistandspflicht an, dem jungen Mann zu helfen.

Der junge Mann war zuletzt im Flüchtlingswohnheim In der Heimecke untergebracht und hat häufig an Gottesdiensten in der Lutherkirche teilgenommen; er ist daher vielen Gemeindemitgliedern bekannt.

Ein Unterstützerkreis kümmert sich um seine Versorgung und Belange.

Was ist „Kirchenasyl“?

Kirchenasyl ist letzter, legitimer Versuch (ultima ratio) einer Gemeinde, Flüchtlingen durch zeitlich befristete Schutzgewährung beizustehen, um auf eine erneute, sorgfältige Überprüfung ihrer Situation hinzuwirken.


Gemeinden, die Kirchenasyl gewähren, treten für Menschen ein, denen durch eine Abschiebung Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen, oder für die mit einer Abschiebung nicht hinnehmbare Härten verbunden sind.

Zugleich setzen sie sich damit für das grundgesetzlich verankerte Recht auf Schutz von Menschenwürde, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit der Betroffenen ein.

Kirchengemeinden treten mit der Gewährung von Kirchenasyl zwischen Behörden, die Anordnungen zum Abschiebungsvollzug auszuführen haben, und Flüchtlinge. Das Kirchenasyl schafft Zeit für weitere Verhandlungen, für die Ausschöpfung aller Rechtsmittel und für eine sorgfältige Überprüfung des Schutzbegehrens, ein faires Verfahren und die Berücksichtigung aller Aspekte.

In vielen Fällen gelingt es, Entscheidungen von Behörden überprüfen zu lassen und ein neues Verfahren oder ein Bleiberecht zu erwirken.
In allen Fällen werden die zuständigen Behörden über den Aufenthalt im Kirchenasyl unterrichtet.

Der Beistand durch Kirchenasyl wird immer gewaltfrei gewährt. Gemeinden beanspruchen keinen rechtsfreien Raum. Der Staat kann von seinem Zugriffsrecht Gebrauch machen, um die Abschiebung zu vollziehen. Es gibt aber eine grundsätzliche staatliche Toleranz des Kirchenasyls, die zuletzt 2015 in Gesprächen zwischen Bundesamt (BAMF) und Kirchen deutlich bekräftigt wurde.

Durch die Herstellung von Öffentlichkeit kann signalisiert werden, dass das Handeln der Gemeinde im Einzelfall zugleich in einen größeren Kontext eingebettet ist und auf eine gerechtere Asylpolitik zielt.

Kirchenasyle gibt es nicht nur bei drohender Abschiebung in das Herkunftsland: Auch innerhalb Europas kann im Rahmen der Dublin-Verordnung eine Rückschiebung erfolgen, nämlich in das europäische Ersteinreiseland. Auch dann kann der Schutz durch eine Gemeinde nötig werden.

 

(Quelle: ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche)

Hat in den Räumen der Ev Kirchengemeinde Altena Zuflucht gefunden: Esmaeil A. (28). Foto: C. Menzel/EKG

Pressemitteilung

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